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Corporate Compliance

Notwendigkeit und Ziele von Compliance

Unternehmen sollen sich bei ihrer Geschäftstätigkeit im Einklang mit dem geltenden Recht bewegen. Zum Beispiel müssen Unternehmen und Unternehmensverantwortliche gemäß §§ 9, 30 und 130 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) dafür Sorge tragen, dass aus dem Unternehmen heraus keine Gesetzesverstöße erfolgen. Daneben gibt es weitere gesetzgeberische Straf- und Haftungsbedrohungen. Corporate Compliance dient dem Ziel, diese Gefahren für Unternehmen und deren Organe zu vermeiden. Daneben sollen Effizienz und Effektivität durch Compliance gesteigert und gefördert werden.

Definition von Compliance

In 4.1.3 des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) wird Compliance als die in der Verantwortung des Vorstands liegende Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und unternehmensinternen Richtlinien definiert.

Adressaten von Compliance

Der Kodex richtet sich an börsennotierte Gesellschaften. Nichtsdestotrotz empfiehlt sich auch für nicht börsennotierte Gesellschaften die Beachtung des Kodex.

Der Deutsche Corporate Governance Kodex

In erster Linie enthält der Deutsche Corporate Governance Kodex wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Gesellschaften (Unternehmensführung). Es handelt sich dabei um international und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung. Ziel des Deutschen Corporate Governance Kodex ist die Förderung des Vertrauens Dritter in die Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Unternehmen durch Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Unternehmensführung, welche im Einklang mit den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft für den Bestand des Unternehmens und seine nachhaltige Wertschöpfung sorgen (Unternehmensinteresse).

Der Kodex enthält Verpflichtungen, Empfehlungen sowie Anregungen. Dies gewährt den Unternehmen Flexibilität und Selbstregulierung. So ist es jeder einzelnen Unternehmensleitung möglich, branchen- oder unternehmensspezifische Bedürfnisse zu berücksichtigen.

Daneben gelten selbstverständlich auch die anderen gesetzlichen Regelungen, wie z.B. das Aktiengesetz (AktG).

Compliance und seine Auswirkung auf Unternehmen

In den letzten Jahren konnte eine rasante Entwicklung in Bezug auf das Thema Compliance verzeichnet werden. Compliance gewann in den Unternehmen erheblich an Bedeutung. Insbesondere ist die wachsende Zahl von Compliance-Herausforderungen beeindruckend.

Nicht unbedeutend sind die wirtschaftlichen Auswirkungen sowie existenzbedrohenden Ausmaße von Compliance-Verstößen.

Compliance in der Globalisierung

Nachdem immer mehr Staaten Compliance- und Corporate-Governance-Regelungen einführen, können Unternehmen sich dem Thema nicht verschließen. In den USA gibt es z.B. den Forreign Corrupt Practices Act („FCPA“), in Großbritannien den UK Bribary Act. Werden nun von einem deutschen Unternehmen Geschäftsbeziehungen zu einem US-amerikanischen oder britischen Unternehmen unterhalten, so ist es praktisch unverzichtbar, die einschlägigen Compliance-Regelungen zu beachten.

Strafrechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen von Compliance

Oft unterschätzt wird die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Compliance Officers. Der Bundesgerichtshof hat in BGH 5 StR 394/08 (“Berliner Stadtreinigung”) entschieden, dass Compliance Officer strafrechtlich eine sog. weite Garantenstellung innehaben. Der Bundesgerichtshof geht in seiner Entscheidung von einer persönlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Compliance Officers aus.

Implementierung von Compliance Management Systemen (CMS)

Umso wichtiger ist die Implementierung eines funktionierenden Compliance Management Systems. Die Schwierigkeit dabei ist die Komplexität von Compliance-Systemen. Inhalt der einzuhaltenden Normen, Aufbau- und Ablauforganisation, Prozesssteuerung sowie Risikomanagement spielen immer eine Rolle.

Grundelemente eines Compliance Management Systems (CMS)

Compliance Management Systeme bestehen aus den folgenden sieben Grundelementen:

  • Compliance Kultur
  • Compliance Ziele
  • Compliance Risiken
  • Compliance Programm
  • Compliance Organisation
  • Compliance Kommunikation und Information
  • Compliance Überwachung und Verbesserung

Aufgabe eines Compliance Management Systems (CMS)

Aufgabe eines solchen Compliance Management Systems ist es, hinreichend sicherzustellen, dass Risiken für wesentliche Regelverstöße rechtzeitig erkannt werden und solche Regelverstöße verhindert werden.

Kooperationen und Synergien

Nicht selten ist es erforderlich, dass Vertreter verschiedener Beratungsdisziplinen zusammenarbeiten. Selbstverständlich führt dies zu nicht unerheblichen Kosten.

Kosten für Compliance

Kosten und Aufwendungen für Compliance sollten Unternehmen allerdings nicht allein als Belastung sehen. Durch Compliance-Verstöße verursachte Kosten können durchaus die Kosten und Aufwendung für Compliance um das mehrfache übersteigen. Investitionen in Compliance erhöhen hingegen oftmals im Ergebnis den Gewinn des Unternehmens.

Zertifizierung des Compliance Management Systems (CMS)

Der TÜV Rheinland hat im Jahre 2011 den „Standard für Compliance Management Systeme“ (TR CMS 101:2011) veröffentlicht, welcher als Grundlage für die Implementierung eines CMS dienen kann.

Beratung von Barba & Partner Rechtsanwälte in Compliance

Barba & Partner Rechtsanwälte übernimmt in Compliance-Systemen die systematische Prävention durch Aufklärung, Beratung, Training, Implementierung von Überwachungsmaßnahmen, rechtliche Risikoanalyse und juristische Prozessoptimierung. Daneben werden Gesetzesverstöße von Unternehmensangehörigen schon im Vorfeld durch geeignete und zumutbare Schutzvorkehrungen unterbunden. Leitungsorgane werden bei der Überwachung der Einhaltung von Compliance-Vorschriften unterstützt.



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