Internationales Kaufrecht / UN-Kaufrecht

Exportgeschäft kann ein sehr sensibles Unterfangen sein. Exportorientierten Unternehmen ist es oft nicht bewusst, dass sie sich bei ihrer Geschäftstätigkeit mit dem sog. UN-Kaufrecht (Wiener Kaufrecht oder auf Englisch „United Convention on Contracts for the International Sale of  Goods – CISG)“ genannt) auseinandersetzen müssen. Wer grenzüberschreitend ein- oder verkauft muss immer damit rechnen, dass die abgeschlossenen Verträge dem UN-Kaufrecht unterliegen. Dieses gilt mittlerweile in 89 Staaten. Das UN-Kaufrecht kommt immer dann zur Anwendung, wenn ein Warenaustausch zwischen Unternehmen stattfindet, die ihren Sitz in den Vertragsstaaten haben, sofern die Anwendung des UN-Kaufrechts nicht explizit ausgeschlossen wurde.

Oft wird verkannt, dass das UN-Kaufrecht Teil des deutschen Zivilrechts ist. Das UN-Kaufrecht regelt hauptsächlich das Zustandekommen von Verträgen sowie die Rechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer. Sofern das UN-Kaufrecht keine Regelung vorsieht, muss auf die allgemeinen Regelungen des nationalen Rechts zurückgegriffen werden.

Viele Unternehmen scheuen davor zurück, sich mit den Vor- und Nachteilen des UN-Kaufrechts auseinanderzusetzen. Das UN-Kaufrecht wird häufig in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von deutschen Unternehmen standardmäßig zugunsten der Regeln des BGB und HGB ausgeschlossen. Dabei bietet das UN-Kaufrecht im grenzüberschreitenden Warenverkehr unter Umständen erhebliche Vorteile gegenüber dem nationalen Recht. Ob das so ist, muss in jedem Einzelfall geprüft werden.

Wir informieren Sie gerne über die Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts und beraten Sie, ob eine Einbeziehung des UN-Kaufrechts in Ihren Verträgen sinnvoll ist oder nicht.

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