Schiedsgerichtsverfahren

Lösung von Rechtsstreitigkeiten durch eine neutrale Stelle

Manchmal lässt es sich nicht vermeiden, dass man gezwungen ist, sich an ein Gericht zu wenden, um sein Recht zu bekommen. Es kommt auch vor, dass Parteien eine Meinungsverschiedenheit von einer dritten, neutralen Stelle klären lassen wollen. Ursache kann zum Beispiel sein, dass die Parteien bei der Eingehung der Beziehung auf den Abschluss eines schriftlichen Vertrages verzichtet haben. Auch kann es sein, dass eine der Parteien ihre Pflichten aus dem geschlossenen Vertrag verletzt. Manchmal hat man auch einfach nur einen Sachverhalt nicht im Vertrag geregelt.

Schiedsgerichtsverfahren als Alternative zu den ordentlichen Gerichten

In der Regel erfolgen solche Auseinandersetzungen vor einem ordentlichen Gericht. Man kann aber auch vereinbaren, dass ein solches ordentliches Gericht nicht in dem Vertragsverhältnis zuständig ist. Vielmehr kann man vereinbaren, dass z.B. ein Schiedsgericht über die Angelegenheit entscheiden soll. Die Schiedsgerichtsbarkeit ist anerkannt und gleichberechtigt zur staatlichen Gerichtsbarkeit. Vor diesem Hintergrund erscheint ein Schiedsgerichtsverfahren eine gute Alternative zum Zivilgericht zu sein. Wir vertreten unsere Mandanten in Schiedsgerichtsverfahren nach den Regeln von ICC oder DIS.

Die Vorteile eines Schiedsgerichtsverfahrens

Es gibt viele Vorteile eines Schiedsgerichtsverfahrens. Die Entscheidungen eines Schiedsgerichts sind endgültig und vollstreckbar. Die Verfahren sind oft schneller und kostengünstiger. Bei Geschäftsbeziehungen mit Auslandsbezug sollte ein Schiedsgericht als Spruchorgan immer in Erwägung gezogen werden. Oft sind die ordentlichen Gerichte mit internationalen Sachverhalten überfordert. Schiedsrichter sind hingegen in der Regel in den zu beurteilenden Themen Fachleute. Gerade bei internationalen Rechtsstreitigkeiten kann es von Vorteil sein, dass die Schiedsrichter z.B. Fremdsprachenkenntnisse besitzen. Man kann sogar eine andere Verfahrenssprache als Deutsch festlegen. Ein weiterer Vorteil eines Schiedsgerichts ist der Ausschluss der Öffentlichkeit. Es gibt nur eine Instanz. Das Verfahren ist flexibler. Die Parteien wählen die Schiedsrichter nach einem festgelegten Verfahren. Die Vertretung durch einen Rechtsanwalt ist auch in einem Schiedsgerichtsverfahren zweckmäßig. Bedenken Sie, dass Sie nur eine Instanz haben. Ein Fehler im Verfahren kann später nicht mehr korrigiert werden.

Richtige Weichenstellung im Vertrag entscheidend

Überlegen Sie daher bei ihrer Geschäftstätigkeit immer, ob Sie mit Ihrem Vertragspartner nicht besser eine Schiedsgerichtsvereinbarung abschließen. Eine solche Vereinbarung kann jederzeit, das heißt auch nach Abschluss des ursprünglichen Vertrages geschlossen werden.

Rechtsstreite vor den ordentlichen Gerichten

Haben Sie mit Ihrem Geschäftspartner hingegen keine Schiedsgerichtsvereinbarung geschlossen, so müssen Sie sich bei einem Rechtsstreit an ein ordentliches Gericht wenden. Vor den Amtsgerichten können Sie den Rechtsstreit ohne Rechtsbeistand führen. Beim Landgericht herrscht hingegen Anwaltszwang.

Nachteile ordentlicher Gerichte

Unternehmen sollten immer genau prüfen, ob Sie einen Rechtsstreit von einem Gericht entscheiden lassen wollen. Die Gerichte sind oft überlastet. Als Konsequenz entscheiden an den Landgerichten manchmal junge und unerfahrenen Einzelrichter komplexe Sachverhalte. Oft korrigiert das Oberlandesgericht Urteile erst in der zweiten Instanz. Dies führt zu nicht unerheblichen Kosten. Zu bedenken ist dabei, dass die Überprüfungskompetenz der zweiten Instanz gesetzlich eingeschränkt ist. Richter werden regelmäßig intern versetzt. Dies führt manchmal dazu, dass ein Richter zwangsläufig nicht die gleiche Fachkompetenz hat, wie ein spezialisierter Anwalt. Teilweise fehlen den Richtern auch sprachliche Kompetenzen. Bedenken Sie, dass vor einem deutschen Gericht die Gerichtssprache Deutsch ist. Dies bedeutet, dass alle fremdsprachlichen Unterlagen in deutscher Sprache eingereicht werden müssen. Dies führt nicht nur zu erheblichen Kosten, sondern auch zu einer Abhängigkeit der gerichtlichen Entscheidung von der Qualität der Übersetzung.

Gerichtliche Mediation

Viele Parteien und auch Rechtsanwälte übersehen oft, dass selbst in einem laufenden Gerichtsverfahren die Möglichkeit besteht, eine gerichtliche Mediation vor einem besonders ausgebildeten Richter durchzuführen. Festgefahrene und langwierige Verfahren beendet man so kostengünstig mit einem vollstreckbaren Vergleich.

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Ihr Ansprechpartner für Schiedsgerichtsverfahren und Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in München: Rechtsanwalt Salvatore Barba